europäischer gerichtshof
„Da fließen jetzt öfter Tränen“
Rebecca Harms verlässt EU-Parlament . Im Gespräch mit Cordula Eubel blickt die Grünen-Politikerin Harms auf ein bewegtes politisches Leben zurück. FOTO: Bernd von Jutrczenka/dpa. >>Harms: Deutsche dürfen bei EU-Finanzierung nicht knausern
Sind die Deutschen nur die Zahlmeister der Europäischen Union? Nein, findet die Grünen-Politikerin Rebecca Harms aus dem Wendland. Sie nimmt nach 15 Jahren jetzt Abschied vom EU-Parlament - und warnt vor zu viel Skepsis und Geiz der Deutschen in Bezug auf die Union. >>Was haben wir von Europa?
Am 26. Mai wird das neue Europaparlament gewählt. Viele Menschen sind allerdings der Meinung, die EU gehe sie nichts an. Stimmt das? Hat das ländliche Leben in unserer Region wirklich nichts mit der EU zu tun? Der Artikel erschienen im Wipperau Kurier. >>Was man über die Europawahl in Niedersachsen wissen muss
Zur Teilnahme an der Wahl zum 9. Europäischen Parlament sind am Sonntag rund 6,3 Millionen Menschen in Niedersachsen aufgerufen. Alles Wichtige zur Wahl aus niedersächsischer Sicht. FOTO: dpa. >>Was hat Lüneburg mit Brüssel zu tun?
Im April war eine Gruppe von Lüneburger Studenten des Vereins „Policy Lab“ in Brüssel und tauchte für ein paar Tage in das politische und gesellschaftliche Leben der „Hauptstadt Europas“ ein. Für die LZ haben sie ihre Erfahrungen in Texte gefasst. >>Wahlen in der Ukraine: Rebecca Harms leitet Wahlbeobachtungsmission des Europäischen Parlaments
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Ukraine findet am Sonntag, den 21. April die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine statt. >>Climate icon Greta Thunberg finds that political change is ‘complicated’
Turns out that building a global climate change protest movement was the easy part. PHOTO: Frederick Florin/AFP >>EU: Wie neue Bewegungen Europa verändern wollen
Rebecca hat mit dem Europamagazin der ARD darüber gesprochen, was die paneuropäischen Bewegungen aus ihrer Sicht lernen müssen, um als politische Parteien agieren zu können. >>Rebecca bei Inside Brüssel - ORF III
Rebecca Harms diskutiert mit Herbert Dorfmann (Südtiroler Volkspartei), Bernd Lange (SPD, Deutschland) und Nadja Hirsch (FDP, Deutschland) sowie Peter Fritz (ORF) über Populismus in Europa. >>Ignalina, die Präsidentin, der Orden und ich
Am 16. Februar 2019 dem 101.Unabhängigkeitstag Litauens wurde mir in Vilnius von Präsidentin Grybauskaite ein Orden verliehen aus Dank für meine Arbeit zur Stilllegung und zum Rückbau des Atomkraftwerkes Ignalina. >>Dieselskandal: EU-Parlament fordert EU-Kommission zum Handeln auf
Foto: dpa Die Europäische Kommission muss im Dieselskandal endlich handeln und sich auf die Seite von Verbrauchern und Gesundheitsschutz stellen, fordert das Europäische Parlament gegen die Stimmen von Christdemokraten und Rechten in seiner soeben verabschiedeten Resolution. >>Zitat: Rebecca Harms zur Verabschiedung der CO2-Regulierung von PKW
Heute hat das Europaparlament das Verhandlungsergebnis zur CO2-Regulierung von PKW und kleinen Nutzfahrzeugen verabschiedet. Rebecca Harms, klimapolitische Sprecherin und Schattenberichterstatterin zum Thema kommentiert das Ergebnis >>
#newsletter 20 | 03 | 2019
Newsletter März 2019
Der Jahrestag der illegalen Annexion der Krim durch Russland lag am letzten Wochenende fünf Jahre zurück. In Straßburg haben wir zwei Berichte verabschiedet, die sich mit dem Einfluss von Russland auf die EU und ihre Nachbarn sowie den EU-Russland-Beziehungen auseinandersetzen. Außerdem hat sich das das Europaparlament in Straßburg für die Suspendierung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen. Und anlässlich des 8. Jahrestags der Fukushima Katastrophe haben wir mit einer Studie auf die enormen Risiken hingewiesen, die mit der von der EU Kommission praktizierten „Klimastrategie“ verbunden sind, die auch zukünftig stark auf Atomkraft setzt... >>Feinstaubgrenzen: EU-Parlament fordert schärfere Grenzwerte für Schadstoffe in der Luft
Geht es nach dem EU-Parlament, sollten die Grenzwerte für Schadstoffe überarbeitet werden: Die EU-Kommission soll strengere Standards vorschlagen. (Foto: dpa) >>Zitat zur EU-Luftqualität
Das Europaparlament hat heute über eine Resolution zur EU-Luftqualität abgestimmt. Rebecca Harms, umweltpolitische Sprecherin der Grüne/EFA-Fraktion kommentiert das Ergebnis: "Die Mehrheit der Abgeordneten fordert, dass weitere Schritte eingeleitet werden, um die Luftqualität in der EU zu verbessern und die Gesundheit der Menschen zu schützen. >>Grenzwerte für Luftverschmutzung
Die erregte Debatte um die Belastbarkeit der europäischen Grenzwerte für Luftschadstoffe, die in Deutschland vom Zaun gebrochen wurde, ist unterirdisch. >>
#newsletter 24 | 01 | 2019
Newsletter Januar 2019
Ein paar gute Nachrichten aus Brüssel, Straßburg und der Welt: Die neue Anklage gegen Mehman Huseynov, mit der sich der Blogger wie so viele andere gegen Ende seiner Haft in Aserbaidschan konfrontiert sah, wurde fallengelassen... Das Europaparlament hat mit großer Mehrheit meinen Bericht zum EU-Stilllegungsprogramm für das AKW Ignalina in Litauen unterstützt... Wir organisieren die spannende Konferenz "Nuclear power – asset or barrier for the energy transition?" am 5. Februar und einen Workshop am 6. Februar zusammen mit dem Brüsseler Büro der Heinrich-Böll-Stiftung... Und: Die rumänische Ratspräsidentschaft hat angekündigt, die Ergänzungen zur EU-Gasrichtlinie auf die Agenda zu setzen und sich endlich um eine Einigung im Rat zu bemühen... >>Wahlbeobachtungen aus Armenien
Das britische Magazin The Economist hat Armenien zum Land des Jahres 2018 gewählt. Eine gute Wahl, wie ich finde. Deshalb habe ich zum Beginn des Jahres 2019 noch mal zurückgeblickt auf die Wahlen in Armenien im Dezember, die eine sehr grosse Mehrheit für die Ziele der samtenen Revolution brachte. >>Verbot von Einwegplastik kommt
Pünktlich zum Fest gibt es eine Einigung auf ein Verbot von Einwegplastik. Es handelt sich um jene Produkte, die für einen Großteil der Verschmutzung verantwortlich sind und zu denen es gute Alternativen gibt. „Es ist höchste Zeit, aus der Wegwerfmentalität, die wir uns angewöhnt haben, auszusteigen", so Rebecca Harms. FOTO: Flickr >>Große Koalition bremst Klimaschutz aus
Nach mehreren vergeblichen Versuchen wurden am späten Montagabend die Trilogverhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission über neue Rechtsvorschriften zur Verringerung der CO2-Emissionen von Neuwagen bis 2030 abgeschlossen. >>EU-Gerichtsurteil: Städte könnten in Zukunft sogar Euro-6-Diesel aussperren
Auch unter realen Bedingungen müssen Euro-6-Diesel sauber sein, urteilen EU-Richter. Damit könnten auch die modernen Diesel von Fahrverboten betroffen sein. Foto: DPA >>Euro6/Dieselabgase: Europäischer Gerichtshof stoppt Lizenz zum Verschmutzen
Das Gericht der Europäischen Union hat heute über die Änderung der Euro6-Normen entschieden. Die Euro6-Norm schreibt Grenzwerte für den Stickoxid-Ausstoß von Fahrzeugen vor. Die EU-Kommission >>EU-Parlament verlangt erneut Freilassung der ukrainischen Marinesoldaten
Das EU-Parlament und die EU-Kommission haben den Kreml erneut aufgefordert, die ukrainischen Polithäftlinge einschließlich der festgenommenen Marinesoldaten freizulassen und der Ukraine freie Schifffahrt im Asowschen Meer zu geben. >>Call for targeted sanctions
Together with 96 other MEPs Rebecca calls for targeted sanctions against Russia as a reaction to its constant violation of international rules and agreements. >>Call for targeted sanctions against Russia
Rebecca signed the appeal in which 97 MEPs call for targeted sanctions against Russia as a reaction to the incidents of the last weekend in the Kerch strait. >>Strategie der EU-Kommission: Eine klimaneutrale EU bis 2050
Die EU-Kommission hat ihre Strategie für die Klimakonferenz in Kattowitz vorgelegt und tiefgreifende Umwälzungen geplant. So sollen bis zum Jahr 2050 mehr als 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energiequellen kommen. Jährlich sollen 575 Milliarden Euro mehr in die Energieinfrastruktur gesteckt werden. >>
#newsletter 27 | 11 | 2018
